Türkischer Einmarsch in Nord-Syrien ist ein Angriffskrieg


Von Alexander S. Neu, Obmann für DIE LINKE im Verteidigungsausschuss des Bundestages

Der türkische Ministerpräsidenten Yildirim verwies auf der Münchner Sicherheitskonferenz auf meine Frage, wie die militärische „Operation Olivenzweig“ der Türkei in Nord-Syrien völkerrechtlich zu rechtfertigen sei, auf das Selbstverteidigungsrecht gemäß Artikel 51 der UN-Charta. „Türkischer Einmarsch in Nord-Syrien ist ein Angriffskrieg“ weiterlesen

SPD-Führung beschränkt sich auf die Simulation eines Neuanfangs

Zur heutigen Präsentation der SPD-Minister erklärt Bernd Riexinger : „Mit der Besetzung der Schlüsselministerien Finanzen und Arbeit durch ausgewiesene Vertreter der alten Agenda 2010-SPD beschränkt sich die SPD-Führung auf die Simulation eines Neuanfangs. Daran kann auch die Aufbruchs-Kosmetik durch teilweise überraschende Neuzugänge nichts ändern.“ Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger rufen zu einem gemeinsamen sozialen Aufbruch der Vielen auf, gegen das „Weiter so“ der GroKo. „SPD-Führung beschränkt sich auf die Simulation eines Neuanfangs“ weiterlesen

Aktion zum internationalen Frauentag in Schwäbisch Hall


Auch in Schwäbisch Hall hat DIE LINKE mit einer Aktion zum internationalen Frauentag auf die noch immer ungleiche Situation von Männern und Frauen in unserer Gesellschaft aufmerksam gemacht. Bei einer Verteil-Aktion in der Innenstadt und im örtlichen Krankenhaus wurden dabei Rosen und Infomaterial an Frauen verteilt. Im Anschluss lud DIE LINKE Schwäbisch Hall/Hohenlohe Frauen zum gemütlichen Beisammensein ins Parteibüro in der „Lange Straße“ ein.