Die LINKE auf Bundesebene

Ein Wahlprogramm der Hoffnung


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Wir hören zu. Wir fragen nach. Wir wollen wissen, was sonst niemand hören will. Wo drückt es besonders? Was muss dringend geändert werden? Was müsste als erstes getan werden? Wir wollen ein Programm erstellen, damit sich was ändert. Ein LINKES Wahlprogramm geht alle an, die wollen, dass es in unserer Gesellschaft gerechter, friedlicher und solidarischer zugeht. Deshalb wollen wir es nicht alleine schreiben. Diskutiere mit uns unser Wahlprogramm 2017. Hier auf der Website, in den Sozialen Medien oder auf einer der drei „Was muss drin sein“-Veranstaltungen. Gemeinsam können wir etwas verändern. Und das ist dringend notwendig

Zur Wahlprogramm Webseite

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Deine Unterschrift gegen den Pflegenotstand!

Krise in Europa – Zeit für einen linken Neustart

DIE LINKE will vorläufige Anwendung von CETA in Karlsruhe stoppen

Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 28. Oktober 2016

csm_875x500_wagenknecht_bartsch_1690d52020„Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel haben die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht erfüllt und dürfen daher dem CETA-Abkommen nicht zustimmen. Deshalb hat DIE LINKE kurzfristig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestellt“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zur laufenden Debatte über die geplante Unterzeichnung des CETA-Abkommens. Ganzen Beitrag lesen »

Braunen Terror bekämpfen – Neonazis entwaffnen

csm_2016-10-20-680-brauner-terror_08bdffa700Es gab in diesem Jahr bislang mindestens zwölf Tötungsversuche von Rechten und 797 Straftaten gegen Asylunterkünfte. Ein so genannter Reichsbürger hat vier Beamte angeschossen, einer der Polizisten ist inzwischen verstorben. Unser Mitgefühl und Beileid gilt den Angehörigen und Freunden des verstorbenen Polizeibeamten, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Tag der Schulverpflegung: Linke fordert beitragsfreies Schulessen

Pressemitteilung, MdB Karin Binder

schulessen-kostenfrei-logo„Gut lernen und gesund Essen gehören zusammen. Es kann nicht sein, dass Eltern in Karlsruhe mehr als 4 Euro je Mahlzeit bezahlen müssen, wenn die Kinder in der Schule essen. Mathe und Sport sind schließlich auch nicht Gebührenpflichtig. Wir müssen die Verpflegung endlich als Teil des Lernalltags begreifen“, erklärt Karin Binder, Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe und Ernährungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Binder weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Bundesregierung ignoriert Widerstand gegen CETA

Anlässlich der heutigen Abstimmung zum Freihandelsabkommen CETA im Rat der EU-Handelsminister erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

csm_2016-10-18-ceta-680_b99b3969e4Dank Sigmar Gabriel – dem im Körper eines SPD-Vorsitzenden gefangenen CETA-Lobbyisten – ist die SPD auf Freihandelslinie eingeschwenkt und der Weg ist frei: Trotz der massiven Proteste und den gerichtlichen Auflagen will die Bundesregierung dem umstrittenen Handelsabkommen CETA im Rat der EU-Handelsminister zustimmen. Damit wird die Freihandelsmaschinerie in Gang gesetzt. CETA tritt „vorläufig“ in Kraft, noch bevor es in den EU-Mitgliedsländern demokratisch legitimiert ist. Ganzen Beitrag lesen »

Atommüllkosten: Atomkonzerne feiern – Bürger zahlen die Zeche

Im Wortlaut von Hubertus Zdebel, 19. Oktober 2016

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Von Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Partystimmung: Die Champagner-Korken dürften bei RWE, E.on, Vattenfall und EnBW geknallt haben. Die Bundesregierung hebt die Verursacherhaftung der Konzerne für die Finanzierung der Atommüllkosten auf und stellt sich abermals an die Seite der Atombarone. Jahrzehntelang hat man uns zugesagt: Für die Kosten der Atommülllagerung werden die Unternehmen gerade stehen. Jetzt ist auch das eine weitere Atomlüge. Ganzen Beitrag lesen »

Desaster bei Tengelmann

Kommentar, MdB Michael Schlecht

MichSchle85dce1fecWir werden kämpfen mit Rückgrat – so war die jüngste Berliner Betriebsversammlung der Beschäftigten von Kaiser’s Tengelmann überschrieben. 24 Monate emotionales Auf und Ab haben die Beschäftigten bereits hinter sich, in denen immer die bange Frage stand: Wie geht es weiter? Kopfschütteln angesichts dieser Zumutungen für die Beschäftigten von Kaiser’s Tengelmann reicht nicht: Stehen sie nicht abseits, unterstützen Sie den Kampf der Beschäftigten. Ganzen Beitrag lesen »

Ein Jahr Doppelspitze im Bundestag – Für einen Politikwechsel