Ein Wahlprogramm der Hoffnung


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Wir hören zu. Wir fragen nach. Wir wollen wissen, was sonst niemand hören will. Wo drückt es besonders? Was muss dringend geändert werden? Was müsste als erstes getan werden? Wir wollen ein Programm erstellen, damit sich was ändert. Ein LINKES Wahlprogramm geht alle an, die wollen, dass es in unserer Gesellschaft gerechter, friedlicher und solidarischer zugeht. Deshalb wollen wir es nicht alleine schreiben. Diskutiere mit uns unser Wahlprogramm 2017. Hier auf der Website, in den Sozialen Medien oder auf einer der drei „Was muss drin sein“-Veranstaltungen. Gemeinsam können wir etwas verändern. Und das ist dringend notwendig

Zur Wahlprogramm Webseite

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Krise in Europa – Zeit für einen linken Neustart

DIE LINKE will vorläufige Anwendung von CETA in Karlsruhe stoppen

Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 28. Oktober 2016

csm_875x500_wagenknecht_bartsch_1690d52020„Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel haben die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht erfüllt und dürfen daher dem CETA-Abkommen nicht zustimmen. Deshalb hat DIE LINKE kurzfristig einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gestellt“, erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, zur laufenden Debatte über die geplante Unterzeichnung des CETA-Abkommens. Ganzen Beitrag lesen »

Grün-Schwarz spart Schulen kaputt

heidi-scharf_02Pressemitteilung, 27.10.2016 DIE LINKE Baden-Württemberg

„Die Landesregierung will aus den schlechten Ergebnissen Baden-Württembergs beim Schulvergleich der Bundesländer nichts lernen. Insbesondere bei Grundschulen spart die Landesregierung auf unverantwortliche Weise, so Heidi Scharf, Landessprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg.“

„Wer den Landeshaushalt auf dem Rücken von Schulanfängerinnen und Schulanfängern saniert, macht unsere Schulen kaputt Ganzen Beitrag lesen »

Sozialpartnerschaft war vorgestern! Kapitalismus pur heißt die Realität heute

elvis_capece_5db9bc09da28. OKTOBER 2016 Landesvorstand

Knapp 600 Beschäftigte will der US-amerikanische Reifenhersteller Goodyear in Philippsburg zum Ende des kommenden Jahres abbauen. Etwas über 1000 Beschäftigte kämpfen beim Turbinenhersteller General Electric (GE) in Mannheim ums Überleben. Der Konzern hat erst 2014 den Betrieb (nach langwierigen Verhandlungen, auch kartellrechtlicher Art) aufgekauft, offensichtlich um den Markt zu bereinigen, wie es sich nunrausstellt. Ganzen Beitrag lesen »

„Eine Vermögenssteuer ist nicht verfassungswidrig Herr Kretschmann!“

MichSchle85dce1fec26. OKTOBER 2016 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht

„Die Absage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die lange überfällige Vermögenssteuer endlich wieder zu erheben, entspringt seiner neoliberalen grünen Grundhaltung“, so Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Besonders perfide ist diese Absage, wenn sie Ganzen Beitrag lesen »

Landesregierung greift Kommunen in die Tasche

bernhard-strasdeit-2014_0924. OKTOBER 2016  Pressemitteilung, Landesvorstand

„Die Kritik des Landkreistags an der grün-schwarzen Landesregierung ist berechtigt. Wer mehr investieren will in sozialen Wohnungsbau, Krankenhäuser, Inklusion, öffentlichen Nahverkehr, Kita-Plätze und Schulen, darf die Kommunen nicht finanziell austrocknen“, so Bernhard Strasdeit, Ganzen Beitrag lesen »

Braunen Terror bekämpfen – Neonazis entwaffnen

csm_2016-10-20-680-brauner-terror_08bdffa700Es gab in diesem Jahr bislang mindestens zwölf Tötungsversuche von Rechten und 797 Straftaten gegen Asylunterkünfte. Ein so genannter Reichsbürger hat vier Beamte angeschossen, einer der Polizisten ist inzwischen verstorben. Unser Mitgefühl und Beileid gilt den Angehörigen und Freunden des verstorbenen Polizeibeamten, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Tag der Schulverpflegung: Linke fordert beitragsfreies Schulessen

Pressemitteilung, MdB Karin Binder

schulessen-kostenfrei-logo„Gut lernen und gesund Essen gehören zusammen. Es kann nicht sein, dass Eltern in Karlsruhe mehr als 4 Euro je Mahlzeit bezahlen müssen, wenn die Kinder in der Schule essen. Mathe und Sport sind schließlich auch nicht Gebührenpflichtig. Wir müssen die Verpflegung endlich als Teil des Lernalltags begreifen“, erklärt Karin Binder, Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe und Ernährungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Binder weiter: Ganzen Beitrag lesen »