Beiträge vom März 2018

Gemeinsam mehr werden – für einen sozialen Aufbruch


Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids über einen Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Während eine gespaltene SPD und eine lustlose Union auf die Regierungsbank zurückkehren, krempeln wir die Ärmel hoch. Mit Horst Seehofer, Jens Spahn und Olaf Scholz bleiben Rechtsruck, Pflegenotstand und Schwarze Null Regierungsprogramm. Damit finden wir uns nicht ab. Der sozialen Kälte der Eliten setzen wir eine solidarische Alternative entgegen – für eine lebenswerte Zukunft, die von Vielen gemacht wird. Ganzen Beitrag lesen »

Fragen & Antworten mit Bernd Riexinger


Unser Parteivorsitzender hat live bei Youtube und Facebook Eure Fragen beantwortet, die die Menschen vorher gestellt haben.

Caren Lay, DIE LINKE: Mietenexplosion stoppen – echte Mietpreisbremse jetzt!


Mieten in Deutschland explodieren. Die Mietpreisbremse wirkt nicht. Die LINKE fordert eine flächendeckende – eine echte Mietpreisbremse – ohne Ausnahmen! Verstöße der Vermieter gegen die Mietpreisbremse müssen endlich bestraft werden.

Heike Hänsel: Keine Beteiligung Deutschlands am türkischen Angriffskrieg gegen die Kurden in Syrien


Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Ganzen Beitrag lesen »

Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen

Zu dem veröffentlichten Bericht von Amnesty International über zunehmende Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss:

“Die Bundesregierung muss Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen. Das auffällig häufige Schweigen gegenüber Unrechtsregimen ist unverantwortlich. Im letzten Jahr sind mindestens 312 Menschenrechtsverteidiger*innen getötet worden und die Lage verschärft sich weiter. Die Bundesregierung muss deshalb dringend ihren Kurs ändern und aktiv Schutzmaßnahmen ergreifen. Ganzen Beitrag lesen »

Rassismus tötet!

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (DIE LINKE) verurteilt den Messerangriff auf Flüchtlinge in Heilbronn. Das der Täter sofort wieder auf freien Fuß gesetzt wurde ist für sie unverständlich. Akbulut ist integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Betreuungsabgeordnte für das Heilbronner Wahlkreisbüro der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »