Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen

Zu dem veröffentlichten Bericht von Amnesty International über zunehmende Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger*innen erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss:

„Die Bundesregierung muss Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen. Das auffällig häufige Schweigen gegenüber Unrechtsregimen ist unverantwortlich. Im letzten Jahr sind mindestens 312 Menschenrechtsverteidiger*innen getötet worden und die Lage verschärft sich weiter. Die Bundesregierung muss deshalb dringend ihren Kurs ändern und aktiv Schutzmaßnahmen ergreifen. „Menschenrechtsverteidiger*innen endlich wirksam schützen“ weiterlesen

Rassismus tötet!

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (DIE LINKE) verurteilt den Messerangriff auf Flüchtlinge in Heilbronn. Das der Täter sofort wieder auf freien Fuß gesetzt wurde ist für sie unverständlich. Akbulut ist integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Betreuungsabgeordnte für das Heilbronner Wahlkreisbüro der LINKEN. „Rassismus tötet!“ weiterlesen