Lebhafte Debatte um Zuwanderung beim Jugendwahlforum in der Kantine 26 Schwäbisch Hall

Leider wurde auch beim Jugendwahlforum der Südwestpresse, welches am Donnerstag den 7.September in der Kantine 26 in Schwäbisch Hall stattfand, das Thema Zuwanderung überproportional zu den anderen Themen diskutiert. Weitere Themen waren Digitalisierung, Verkehr, Bildung sowie die Legalisierung von Drogen. Es konnten auch nur zwei Fragen aus dem Publikum gestellt werden. Kai Bock: „Ich finde die Berichterstattung der Südwestpresse etwas fragwürdig, da von meinen Aussagen kaum die Rede ist.“  Artikel des Haller Tagblatt vom 9.9.2017  „Lebhafte Debatte um Zuwanderung beim Jugendwahlforum in der Kantine 26 Schwäbisch Hall“ weiterlesen

Sahra Wagenknecht: Für ein Land, in dem alle gut leben können – ohne Niedriglohn und Altersarmut


Rede im Deutschen Bundestag am 5. September 2017

Wer sich ein Deutschland wünscht, in dem wirklich alle gut und gerne leben, ein Deutschland ohne Niedriglöhne und Altersarmut, in dem Politiker sich nicht mehr von Konzernen kaufen lassen und Geld für gute Bildung statt für Panzer ausgegeben wird, wer Abrüstung und einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland will, der kann heute nur noch DIE LINKE wählen. Nur ein Weckruf durch eine deutlich gestärkte LINKE kann vielleicht verhindern, dass die SPD sich ein weiteres Mal in einer Großen Koalition verkriecht und so der Union ein Zeitlosticket für die Fahrt im Schlafwagen an die Macht verschafft.

Pia Zimmermann: In der Pflege werden täglich Grundrechte verletzt


Im Wortlaut von Pia Zimmermann, 
23. August 2017
Dass Menschen sich beim Bundesverfassungsgericht gegen die Grundrechtsverletzungen in der Pflege wehren, ist alarmierend. Wir unterstützen die Initiative von Prof. Alexander Graser, der gemeinsam mit dem Sozialverband VdK eine Verfassungsbeschwerde (PDF)eingebracht hat. Zwar wurde die Klage aus formalen Gründen abgelehnt, aber die Fakten über die dramatischen Zustände in der Altenpflege sind nach wie vor aktuell. Was muss noch passieren, damit die Bundesregierung den Pflegenotstand ernst nimmt?

Welchen Rechtsverstößen Menschen mit Pflegebedarf Tag für Tag ausgesetzt sind erläutern die beschwerdeführenden Rechtsanwälte in einer erschütternden Fernsehdokumentation (YouTube). „Pia Zimmermann: In der Pflege werden täglich Grundrechte verletzt“ weiterlesen