Christine Buchholz ist enttäuscht von der heutigen Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, in dem Ministerin von der Leyen Stellung nehmen sollte zu rechtsradikalen Netzwerken in der Bundeswehr. „Christine Buchholz, DIE LINKE: Rechtsradikale Netzwerke aufklären – auch in der Bundeswehr“ weiterlesen
»Das Geld gehört natürlich uns allen«
Im Wortlaut von Gesine Lötzsch, Deutschlandfunk, 12. Mai 2017
Christoph Heinemann: In China gilt die Acht als Glückszahl, denn phonetisch klingt Acht in der chinesischen Sprache ähnlich wie das Wort „voran“. Für deutsche Steuerbürger könnte die Acht auch beglückend wirken, wenn damit die Bedeutung Zurückgeben verbunden wäre. Denn auf rund acht Milliarden Euro werden die zusätzlichen Steuereinnahmen für das laufende Jahr geschätzt: Und wie immer: Die Variationen zum Thema Steuerüberschüsse sind mannigfaltig. „»Das Geld gehört natürlich uns allen«“ weiterlesen
Trotz Anhebung: Mindestlohn liegt weiter deutlich unter Niedriglohnschwelle
Nachricht von Klaus Ernst, 11. Mai 2017
Trotz der Anhebung des Mindestlohns auf 8,84 Euro liegt dieser weiter deutlich unterhalb der Niedriglohnschwelle. Laut Bundesregierung lag die Niedriglohnschwelle im Erhebungsjahr 2014 bei 10,00 Euro[1] brutto. Diese Zahl ist niedriger als die 11,09 Euro brutto, die das Statistische Bundesamt in ihrer Pressemeldung im vergangenen Herbst veröffentlichte[2]. „Trotz Anhebung: Mindestlohn liegt weiter deutlich unter Niedriglohnschwelle“ weiterlesen
Weiterer Cum/Ex-Untersuchungsausschuss erforderlich
Pressemitteilung von Richard Pitterle, 08. Mai 2017
„Die Koalition hat sich alle Mühe gegeben, den Entwurf des Abschlussberichtes zum Cum/Ex-Untersuchungsausschuss in ihrem Sinne zu entschärfen. Wir werden daher ein Sondervotum einreichen, in dem wir das eklatante Versagen von Bundesfinanzministerium und Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nachweisen. „Weiterer Cum/Ex-Untersuchungsausschuss erforderlich“ weiterlesen
LINKE unterstützt IWF-Forderungen
Pressemitteilung von Klaus Ernst, 10. Mai 2017
„Dass die Ungleichheit in Deutschland inzwischen nicht mehr nur von der LINKEN, sondern immer öfter auch von Institutionen wie dem IWF kritisiert wird, sollte der Bundesregierung zu denken geben. Schritte hin zu mehr Gerechtigkeit sind nicht nur aus sozialen Gründen geboten, sondern auch ökonomisch sinnvoll. Wir begrüßen die Forderung des IWF, die unteren Einkommen zu entlasten und die Vermögenden stärker zu belasten. Das ist eine alte Forderung der LINKEN“, erklärt Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Medienberichte über den Entwurf des Deutschland-Berichts des IWF. Ernst weiter: „LINKE unterstützt IWF-Forderungen“ weiterlesen