DIE LINKE. Schwäbisch Hall/Hohenlohe
#machtdaslandgerecht
Die AfD begibt sich nach ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Köln endgültig auf einen rechtsextremistischen Kurs. Bester Beweis dafür ist die Stärkung des baden-württembergischen Landesverbands um den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und der neuen Spitzenkandidatin Alice Weidel. Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE in Baden-Württemberg erklärt dazu: „Meuthen führt AfD weiter nach rechts“ weiterlesen
Im Wortlaut von Richard Pitterle, 18. April 2017
Die jüngst veröffentlichte Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft Köln zur Verteilung der Steuerlast darf nicht missinterpretiert werden. Keineswegs braucht es eine Entlastung der Reichen und Hyperreichen. Dass laut der Studie die zehn Prozent der Haushalte mit den höchsten Einkommen fast die Hälfte des gesamten Einkommensteueraufkommens zahlen, liegt zuallererst an der immensen Höhe der jeweiligen Einkommen im Vergleich zum Durchschnitt. Und dass am unteren Ende der Einkommensskala 2,7 Millionen Personen keine Einkommensteuer zahlen, weil sie schlichtweg kaum etwas verdienen, zeigt nur wie weit die Einkommensschere inzwischen auseinander geht. „Richard Pitterle: Untere und mittlere Einkommen entlasten, Hyperreiche belasten“ weiterlesen
Im Wortlaut von Heike Hänsel, 18. April 2017
Vom 15. bis zum 17. April habe ich mich als eine von 20 internationalen Wahlbeobachter/innen (aus Frankreich, Italien, Spanien, Schweiz, Norwegen), auf Einladung der HDP-Oppositionspartei, im Südosten der Türkei, Provinz Diyarbakir, aufgehalten. Neben weniger als einer Handvoll Beobachter/innen der OSZE und des Europarates, waren wir die einzigen, die in den kurdischen Regionen präsent waren. „Nach Referendum: EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei müssen gestoppt werden – Wahlen unter Ausnahmezustand sind nicht demokratisch“ weiterlesen
„Die Bundesregierung rechnet sich die Zahlen zur Entwicklungszusammenarbeit erneut schön. Ohne die Kosten zur Unterbringung von Geflüchteten wäre die Quote nur bei knapp 0,5 Prozent“, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf aktuelle Daten der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Entwicklungshilfe. „Natürlich ist es richtig, dass die Bundesregierung Geld für die Unterbringung „Bundesregierung rechnet Zahlen zur Entwicklungszusammenarbeit schön“ weiterlesen
„Der US-Angriff auf syrische Stellungen ist verheerend, bricht das Völkerrecht und muss international verurteilt werden“, sagte heute Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: „Zugleich muss der barbarische Giftgasangriff auf Zivilisten in Syrien international aufgeklärt und die Verantwortlichen als Kriegsverbrecher verurteilt werden.“ Hänsel weiter: „Deutschland muss US-Angriff auf Syrien verurteilen, Haltung von Außenminister Gabriel inakzeptabel“ weiterlesen