DIE LINKE. Schwäbisch Hall/Hohenlohe
#machtdaslandgerecht
11.05.2016 – Klaus Ernst
Die Koalitionsspitzen von CDU/CSU und SPD haben sich nach monatelangem Streit auf ein Gesetz gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen geeinigt. Arbeitsministerin Nahles spricht von einem “Durchbruch” und kündigt an, das Gesetz gehe jetzt “so schnell wie möglich” ins Kabinett. Vor allem die bayerische Koalitionspartnerin CSU hatte zuvor auf Änderungen gedrängt. „Etikettenschwindel: CDU/CSU und SPD laden zur Leiharbeit ein, statt sie einzudämmen“ weiterlesen
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: In den letzten zwanzig Jahren wurde die Arbeitszeit ausgedehnt, die Reallöhne gesenkt und das Arbeitslosengeld gekürzt. Jeder kann alleine Lohn ausgeben, aber nur zusammen können wir ihn erhöhen. Jede weiß am besten, wie sie ihre freie Zeit verbringen will, aber nur gemeinsam können wir mehr freie Zeit erkämpfen. YouTube
Katja Kipping und Bernd Riexiger haben Vorschläge für eine offensive Strategie der LINKEN unterbreitet. In einem gemeinsamen Strategiepapier wird DIE LINKE aufgefordert, ihre Rolle in der Gesellschaft neu zu finden. Die Partei solle organisierende Kraft eines „Lagers der Solidarität“ werden. Die programmatischen Positionen in der Asylfrage seien unverhandelbar. „Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie!“ weiterlesen
Bei einer beeindruckenden Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP und CETA in Hannover waren viele Mitglieder der LINKEN, unter ihnen zahlreiche Abgeordnete aus dem Bundestag, den Ländern und Regionen dabei. Mehrere Zehntausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten den Protest gegen die umstrittenen Abkommen zu einem öffentlichen Ereignis. Fotos
Atomare Katastrophen wie in Tschernobyl und Fukushima können überall passieren, warnt Hubertus Zdebel am Freitag in seiner Rede. Daran sei auch die Atompolitik der Bundesregierung mitschuldig. Hierzulande AKW abzuschalten, aber zugleich jenseits der Grenze in Belgien Schrottreaktoren mit Brennstoff zu versorgen, sei unglaubwürdig. DIE LINKE fordert: Risiko-Reaktoren abschalten – Atomausstieg in Europa beschleunigen. YouTube