Verkehrspolitik

Im Wortlaut von Sabine Leidig, 20. Dezember 2017
Gerade um die Weihnachtszeit, aber nicht nur dann, sind Züge und Bahnhöfe voll und “Störungen im Betriebsablauf” besonders ärgerlich. “Zugausfall wegen Schneefall” – das hatten wir dieser Tage auch schon. Dazu völlig überfüllte Züge, Verspätungen, eiskalte Füße, verpasste Anschlüsse … Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Bahn, Deutsche Bahn, ÖPNV, S21, Sabine Leidig, Stuttgart21, Verkehrspolitik, Wunschzettel für eine bessere Bahn

DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert einen sofortigen Baustopp von Stuttgart 21. Die jetzt bekannt gewordenen Mehrkosten von 1,1 Mrd. auf insgesamt 7,6 Milliarden € und die Bauzeitverzögerung bis 2024 sind keine wirkliche Überraschung. Die breite Protestbewegung gegen Stuttgart 21, sowie unsere Mandatsträger in Stuttgart und im Bundestag, weisen seit Jahren auf die aktuell bekannt gewordenen Zahlen hin. Es ist jetzt an der Zeit, dass der Bund und die Bahn ernsthaft einen Umstieg von diesem Milliardenloch prüfen. Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 hat mit dem Konzept „Umstieg21“ eine wichtige Grundlage geschaffen. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Bauzeitverzögerung, Bernd Riexinger, DIE LINKE Baden-Württemberg, Fass ohne Boden, Kostensteigerungen, Mehrkosten, Protestbewegung gegen Stuttgart 21, S21, Stuttgart 21

DIE LINKE. Baden-Württemberg unterstützt die Stuttgarter „Bürgerinitiative Neckartor“, anlässlich ihrer heutigen Demonstration vor dem Staatsministerium von Ministerpräsident Kretschmann, bei ihrer Forderung die Gesundheit der Anwohner_innen am Neckartor endlich zu schützen. In einem gerichtlichen Vergleich hatte die Landesregierung zugesichert, ab dem 1.1.2018 effektive Maßnahmen zu ergreifen, die den Verkehr an Tagen mit hoher Feinstaubbelastung am Neckartor um 20% reduzieren. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, Bernd Riexinger, Bürgerinitiative Neckartor, Feinstaub, hohe Luftbelastung, Schadstoffausstoss, Stuttgart
Artikel des “Haller Tagblatt” vom 14. September 2017
Wahlforum: Die Großsporthalle in Ilshofen ist mit 800 politisch interessierten Besuchern gut gefüllt.
Einmarsch der Gladiatoren pünktlich um 19 Uhr: Zur Filmmusik aus „Kill Bill“ bittet der Redaktionsleiter der Rundschau Gaildorf, Jochen Höneß, die sechs Kandidaten einzeln auf die Bühne der Großsporthalle Ilshofen. Kai Bock (Die Linke), Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen), Annette Sawade (SPD), Christian von Stetten (CDU), Valentin Abel (FDP) und Stefan Thien (AfD) treten unter Beifall vor das Publikum. Wobei das Klatschen für Stefan Thien hörbar geringer ausfällt. Nach der Kurzvorstellungsrunde gehen Dr. Marcus Haas (Chefredakteur Haller Tagblatt) und Andreas Harthan (Redaktionsleiter Hohenloher Tagblatt) mit dem Thema Windenergie und Energiewende in die Vollen. weiterlesen
Tags: BTW17, Bundestagskandidat Kai Bock, Bundestagswahl, Energiewende, Kai Bock, Wahlforum zur Bundestagswahl in Ilshofen, Windenergie, Zuwanderung
17. September 2017
Bundestagswahl 2017, Die LINKE In eigener Sache, Die LINKE regional, Europapolitik, Finanzpolitik, Gesundheitspolitik, Migration, Rentenpolitik, Sozialabbau / Globalisierung, Steuerpolitik, Umweltschutz, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wohnungspolitik
Artikel des Haller Tagblatt vom 12.9.2017
Bundestagswahl: Rund 100 Mittelständler und andere Bürger, aber auch Jugendliche haben die Podiumsdiskussion des Bunds der Selbstständigen in Rot am See verfolgt.

Im Bürgerhaus in Rot am See stellten sich die Kandidaten Christian von Stetten (CDU), Annette Sawade (SPD), Harald Ebner (Grüne), Valentin Abel (FDP), Kai Bock (Die Linke) und Stefan Thien (AfD) nicht nur den Fragen von Moderator Manfred Setzer, bis vor Kurzem Vorsitzender des Bunds der Selbstständigen (BDS) Rot am See, sondern auch den Fragen der Zuhörer. weiterlesen
Tags: BTW17, Bundestagswahl 2017, Kai Bock, Podiumsdiskussion des Bunds der Selbstständigen in Rot am See
17. September 2017
Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik, Bundestagswahl 2017, Die LINKE auf Bundesebene, Energiewende, Finanzpolitik, Geschichte, Gesundheitspolitik, Hartz IV, Kinderarmut, Migration, Rassismus, Rentenpolitik, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wohnungspolitik

Nachricht von Dietmar Bartsch, 15. September 2017
Heute ist internationaler Tag der Demokratie. Wir müssen uns um die Demokratie in Deutschland ernsthafte Sorgen machen. In Wohnvierteln mit Arbeitslosigkeit, Armut und niedriger Bildung wählen manchmal nur noch 30 Prozent der Bewohner, in gutbürgerlichen dagegen 80 Prozent.
Die sinkende Wahlbeteiligung ist eine von vielen Antworten von Menschen darauf, dass alle Bundesregierungen seit 20 Jahren unsere Gesellschaft kontinuierlich gespalten haben. Wenn sich 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mehr Gerechtigkeit wünschen, die nächste Bundesregierung aber weiter das Gegenteil mit ihrer Politik betreibt, werden immer mehr Menschen sich von der Politik abwenden. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Demokratie, Dietmar Bartsch, internationaler Tag der Demokratie, Politikwechsel, rapider Sinkflug
17. September 2017
Arbeitsmarktpolitik, Bildungspolitik, Bundestagswahl 2017, Die LINKE auf Bundesebene, Finanzpolitik, Hartz IV, Kinderarmut, Migration, Rassismus, Rentenpolitik, Steuerpolitik, Umweltschutz, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik, Wohnungspolitik

Im Wortlaut von Sahra Wagenknecht, Frankfurter Rundschau, 13. September 2017
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, im Interview mit der Frankfurter Rundschau über Umweltpolitik, soziale Ängste und das größte Hindernis für Rot-Rot-Grün
Frau Wagenknecht, aus der Linken hieß es nach dem TV-Duell von Merkel und Schulz, Ihre Partei müsste eigentlich einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. Wären Sie das dann? Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Es gibt keinen grünen Kapitalismus, Frankfurter Rundschau, Rot-Rot-Grün, Sahra Wagenknecht, soziale Ängste, TV-Duell von Merkel und Schulz, Umweltpolitik

Dies ist eine Antwort von Bundestagskandidat Kai Bock auf eine Anfrage des “Haller Tagblatt” vom 28. August, welche leider nicht erschienen ist. Deswegen veröffentlichen wir das hier:
Diese Pleite des Vorzeigeprojektes der Autobahn-Privatisierung führt noch einmal vor Augen, auf welchen Irrweg Noch-Verkehrsminister Alexander Dobrindt die Verkehrspolitik des Bundes treibt. Öffentlich-Private Partnerschaften rechnen sich weder für die öffentliche Hand noch für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und im Fall der A 1 offenbar nicht einmal für die Betreiber. Stattdessen öffnen sie der Abzockerei der Autofahrer durch Maut und andere Gebühren Tür und Tor. Dass Dobrindt die Privatisierung der Autobahnen dennoch vorantreibt, dokumentiert seine Inkompetenz. Er hat sich in seiner gesamten Amtszeit als Totalausfall erwiesen. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Ausbau der A6, Autobahn-Privatisierung, BTW2017, Bundestagswahl, Insolvenz des ÖPP-Projekts auf der A1, Kai Bock, ÖPP, Verkehrsminister Alexander Dobrindt