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SPD-Führung beschränkt sich auf die Simulation eines Neuanfangs

Zur heutigen Präsentation der SPD-Minister erklärt Bernd Riexinger : „Mit der Besetzung der Schlüsselministerien Finanzen und Arbeit durch ausgewiesene Vertreter der alten Agenda 2010-SPD beschränkt sich die SPD-Führung auf die Simulation eines Neuanfangs. Daran kann auch die Aufbruchs-Kosmetik durch teilweise überraschende Neuzugänge nichts ändern.“ Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger rufen zu einem gemeinsamen sozialen Aufbruch der Vielen auf, gegen das „Weiter so“ der GroKo. „SPD-Führung beschränkt sich auf die Simulation eines Neuanfangs“ weiterlesen

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Schwarz-Rot ohne Zukunftsplan


Angela Merkel darf dank der SPD eine letzte Runde als Kanzlerin in einer erneuten Großen Koalition drehen. Statt für einen grundlegenden Politikwechsel zu werben und um andere Mehrheiten zu kämpfen, geht die SPD gespalten und geschwächt als Juniorpartnerin in eine weitere GroKo, kritisierten die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, im Rahmen der heutigen Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus scharfe. „Schwarz-Rot ohne Zukunftsplan“ weiterlesen

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Gemeinsam mehr werden – für einen sozialen Aufbruch


Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids über einen Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Während eine gespaltene SPD und eine lustlose Union auf die Regierungsbank zurückkehren, krempeln wir die Ärmel hoch. Mit Horst Seehofer, Jens Spahn und Olaf Scholz bleiben Rechtsruck, Pflegenotstand und Schwarze Null Regierungsprogramm. Damit finden wir uns nicht ab. Der sozialen Kälte der Eliten setzen wir eine solidarische Alternative entgegen – für eine lebenswerte Zukunft, die von Vielen gemacht wird. „Gemeinsam mehr werden – für einen sozialen Aufbruch“ weiterlesen

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Linken-Chef Bernd Riexinger „Die Linke ist schon Sammlungsbewegung“

Interview in der Stuttgarter Zeitung vom 26. Januar 2017

Linken-Chef Bernd Riexinger versucht, die aktuelle Aufregung über den Vorstoß von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zu dämpfen, die eine neue linke Volkspartei anstreben. Das Thema werde in kurzer Zeit wieder verschwinden.

Bernd Riexinger will inhaltliche Differenzen auf dem Parteitag im Juni klären. Foto: dpa
Bernd Riexinger will inhaltliche Differenzen auf dem Parteitag im Juni klären.Foto: dpa

Stuttgart – Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, lehnt die von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine forcierte Debatte zur Gründung einer linken Sammlungsbewegung ab. In der Partei werde diese Idee ohnehin kaum aufgegriffen, sagt der Stuttgarter. „Linken-Chef Bernd Riexinger „Die Linke ist schon Sammlungsbewegung““ weiterlesen

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IG Metall bekräftigt Streikbereitschaft

Pressemitteilung, MdB Bernd Riexinger 11. JANUAR 2018

IG Metall-Chef Jörg Hofmann droht in der laufenden Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie mit Streiks. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Ich begrüße es sehr, wenn Deutschlands größte Einzelgewerkschaft den Arbeitgebern Druck macht und sich neben einer überfälligen Lohnerhöhung auch für Arbeitszeitmodelle einsetzt, die es den Beschäftigten ermöglichen, Leben und Arbeit in Einklang zu bringen. „IG Metall bekräftigt Streikbereitschaft“ weiterlesen

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Bernd Riexinger: CDU und Arbeitgeber betreiben „Kassenlobbyismus“


Wenn die CDU sich berufen fühlt, den Arbeitgebern beizupflichten und der SPD-Forderung nach einer Bürgerversicherung mit dem Spruch „Kassensozialismus“ eine Absage zu erteilen, zeigt das den unverschämten „Kassenlobbyismus“ für eine Zwei-Klassen-Medizin der CDU, kritisierte Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, „Bernd Riexinger: CDU und Arbeitgeber betreiben „Kassenlobbyismus““ weiterlesen