Beiträge vom Oktober 2017

Reformation: Keine One-Man-Show


Vor 500 Jahren initiierte Martin Luther in Wittenberg mit seinen 95 Thesen die grundlegende Veränderung der Kirche und Europas. Und doch war es keine One-Man-Show, wie der Slogan »Luther2017« und die Bezeichnung »Lutherjubiläum« annehmen lassen. Auch andere haben einen wichtigen Beitrag zur Umgestaltung des europäischen Kulturraums geleistet. Zu ihnen gehören Johannes Calvin, Ulrich Zwingli, Andreas Bodenstein genannt Karlstadt und Thomas Müntzer. – Gedanken von Angelika Klein, Landrätin in Mansfeld-Südharz, und Elke Stolze, Reformationsbeauftragte des Landkreises Mansfeld-Südharz, für die Sonderausgabe des DISPUT zum Evangelischen Kirchentag im Mai 2017. Ganzen Beitrag lesen »

Sevim Dagdelen, DIE LINKE: Weiter Druck ausüben auf die Türkei


Nach der Freilassung von Peter Steudtner aus der Untersuchungshaft in der Türkei fordert Sevim Dagdelen die Bundesregierung auf, sich auch für die anderen politischen Geiseln einzusetzen und den Druck auf die Türkei hochzuhalten. Die Vermittlunsgrolle von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder im Fall Steudtner begrüßte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »

Eskalation beenden, Frieden sichern – internationale Vermittlung in Katalonien dringend notwendig


Pressemitteilung von Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht, 27. Oktober 2017

Zur Situation in Katalonien erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch: „Wir sind tief besorgt über die weitere Eskalation im Konflikt zwischen der Regionalregierung Kataloniens und der spanischen Regierung. Durch die Aktivierung des Paragraphen 155 durch die spanische Regierung und den nun heute erfolgten Unabhängigkeitsbeschluss des katalanischen Parlaments droht der Konflikt vollständig außer Kontrolle zu geraten. Ganzen Beitrag lesen »

Kampf um die Arbeitszeit – für mehr Lebensqualität!

Im Wortlaut von Jutta Krellmann, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 26. Oktober 2017
Den Kolleginnen und Kollegen beim Hersteller für Zeiterfassungstechnik Dormakaba ging es wie so vielen anderen auch. Trotz 40-Stunden-Woche leisteten viele Beschäftigte regelmäßig Überstunden, verzichteten der Firma zuliebe auf Zeit für sich selbst und die Familie. Doch die Überstunden ließen sich nie abbummeln, ausgezahlt wurden sie auch nicht. Am Quartalsende strich das Management dann schließlich ein Großteil der Überstunden. Ganzen Beitrag lesen »

Fabio De Masi, DIE LINKE: Jamaika gehört auf den Plattenteller, nicht auf die Regierungsbank


25.10.2017 – Jamaika – also CDU, FDP und Grüne – diskutieren gerade über Haushalt, Steuern und Europa. Ich finde: Jamaika gehört auf den Plattenteller, nicht auf die Regierungsbank, denn die Schwarze Null, die gibt es jetzt auch als schwarz-gelb-grüne Null. Ganzen Beitrag lesen »

Bernd Riexinger: Die Zeit der Basta-Politik ist vorbei.

Für eine solidarische politische Kultur. Für eine plurale und starke LINKE im Bundestag.

Bereits am Tag nach der Bundestagswahl haben wir als Parteivorsitzende bekannt gegeben, dass wir keinen Grund sehen, nach einer gewonnenen Wahl, nach dem engagierten Kampf unserer Mitglieder und der Spitzenkandidat_innen etwas an der Führungsstruktur zu ändern. Gestern hat die Bundestagsfraktion der LINKEN Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht erneut zu Fraktionsvorsitzenden gewählt. Damit ist sie dem einstimmigen Vorschlag der Parteivorsitzenden und des Geschäftsführenden Parteivorstandes gefolgt. Ich gratuliere den Fraktionsvorsitzenden und den gewählten Vorstandsmitgliedern zu ihrer Wahl. Das ist ein Vertrauensvorschuss der neuen Fraktion und der Partei – in der Hoffnung, dass es ihnen gelingt, die neue Fraktion durch Überzeugung und Vermittlung zu einen. Denn dieses wird dringend notwendig sein: Ganzen Beitrag lesen »

Wagenknecht / Bartsch, DIE LINKE: »Wir haben Entscheidungen getroffen, die uns arbeitsfähig machen«


Im Anschluss an die Fraktionsklausur in Potsdam haben sich die alten und neuen Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, den Fragen der Journalistinnen und Journalisten gestellt. Beide waren sich einig, dass alle nötigen Entscheidungen getroffen worden seien, um die neue Fraktion für arbeitsfähig zu machen, und betonten die Bedeutung der LINKEN in der kommenden Legislatur als soziale Opposition.

Thesen zu den politischen Schwerpunkten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

23. Oktober 2017  Die LINKE regional


Nachricht von Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, 18. Oktober 2017

14 Thesen zur strategischen Ausrichtung der Fraktion DIE LINKE:

Die soziale Opposition im Bundestag  Ganzen Beitrag lesen »

Bildung muss kostenlos sein, von der Kita bis zum Studium

DIE LINKE. Baden-Württemberg kritisiert die Entscheidung der grün-schwarzen Landesregierung, den im Koalitionsvertrag beschlossenen Kinderbildungspass nicht umzusetzen.

Dazu erklärt Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE im Wahlkreis Mannheim: „Die grün-schwarze Landesregierung ignoriert den Fakt, dass die Bildungschancen in Baden-Württemberg eng mit dem Geldbeutel der Eltern verbunden sind.  Ganzen Beitrag lesen »

Wohnraumbedarfsprognose zwingt zum Handeln. Das Nichtstun muss ein Ende haben!

DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert Investitionen für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum, um auf die vielen Worte der grün geführten Landesregierungen endlich auch Taten folgen zu lassen. Die Wohnraumbedarfsprognose verdeutlicht, dass eine komplette Kehrtwende in der Wohnungspolitik notwendig ist. Der private Markt hat versagt. Jetzt ist es an der Zeit den öffentlichen und genossenschaftlichen Wohnungsbau zu fördern und die Schaffung von 100.000 zusätzlichen Wohnungen in Baden-Württemberg. Ganzen Beitrag lesen »