Rassismus

»Es gibt keinen grünen Kapitalismus«


Im Wortlaut von Sahra Wagenknecht, Frankfurter Rundschau, 13. September 2017

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, im Interview mit der Frankfurter Rundschau über Umweltpolitik, soziale Ängste und das größte Hindernis für Rot-Rot-Grün

Frau Wagenknecht, aus der Linken hieß es nach dem TV-Duell von Merkel und Schulz, Ihre Partei müsste eigentlich einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen. Wären Sie das dann?  Ganzen Beitrag lesen »

Am 24. September DIE LINKE wählen! – Wahlwerbespot DIE LINKE


Für einen echten Politikwechsel, für Frieden und soziale Gerechtigkeit am 24. September 2017 DIE LINKE wählen! Unser Wahlwerbespot zur Bundestagswahl.

Anzeige gegen AfD-Landessprecher Dr. Marc Jongen wegen Volksverhetzung

Gegen den Sprecher das Landesverbandes der AfD Baden-Württemberg Dr. Marc Jongen wurde Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet, da er als „Begrüßung“ einer Protestkundgebung der Partei DIE LINKE vor dem Landesparteitag der AfD in Karlsruhe den „Hitlergruß“ gezeigt hat. Eine weitere Anzeige erfolgte gegen ein anderes AfD-Mitglied, der den Demonstrierenden “Ihr gehört alle ins KZ” zurief.

Michel Brandt, Bundestagskandidat der Partei DIE LINKE in Karlsruhe war vor Ort und nimmt wie folgt dazu Stellung: Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE Karlsruhe verurteilt massive Polizeigewalt

Über 3.000 Menschen protestieren letzten Samstag gegen den Neonaziaufmarsch in Durlach auf der Hauptkundgebung, der Demonstration des DGB und an den Mahnwachen. Nach der Demonstration der Rechten, kam es zu erschreckenden Übergriffen der Polizei auf Gegendemonstranten. Neben einem ausufernden Einsatz von Schlagstock und Pfefferspray ritt eine Pferdestaffel ohne Vorwarnung in die Gegendemonstration und schlug auf sie ein. Ganzen Beitrag lesen »

AfD-Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg sind geistige Brandstifter

Die beiden Spitzenkandidaten der AfD in Baden-Württemberg haben mit öffentlichen Äußerungen der letzten Tage verdeutlicht, dass sie auf einer Ebene stehen mit geistigen Brandstiftern ihrer Partei wie Björn Höcke. Alice Weidel hat ein grundsätzliches Verbot von Kopftüchern verlangt und somit die von unserem Grundgesetz geschützte Religionsfreiheit in Frage gestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Innenminister Strobl auf dem rechten Auge blind?

Seit mittlerweile über einem Jahr kommt es landesweit vermehrt zu rechtsextremistischen Anschlägen und Gewaltangriffen gegen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, und Mitglieder unserer Partei DIE LINKE. Aktuell häufen sich die Angriffe von Rechtsextremisten vor allem im Raum Göppingen, wie erst vor ein paar Tagen gegen Thomas Edtmaier, Kreisvorsitzender unserer Partei in Göppingen.(Artikel bei Beobachternews)
Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg erklärt dazu: Ganzen Beitrag lesen »

Christine Buchholz, DIE LINKE: Rechtsradikale Netzwerke aufklären – auch in der Bundeswehr

Christine Buchholz ist enttäuscht von der heutigen Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, in dem Ministerin von der Leyen Stellung nehmen sollte zu rechtsradikalen Netzwerken in der Bundeswehr. Ganzen Beitrag lesen »

Sondersitzung des Verteidigungsausschusses fällig

Pressemitteilung von Christine Buchholz, 04. Mai 2017

„DIE LINKE fordert eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, um Klarheit über Ausmaß und Konsequenzen im Fall Franco A. zu bekommen“, sagt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Bezug nehmend auf den neuesten Skandal um rechtsradikale Tendenzen in der Bundeswehr. Buchholz weiter: Ganzen Beitrag lesen »

Le moindre mal – das kleinere Übel – darf nicht Postulat für Europas Zukunft sein

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Wir gratulieren dem linken Präsidentschaftskandidaten Jean-Luc Mélenchon für sein beachtliches Ergebnis.

Erleichterung ist angesichts dieses Ergebnisses jedoch fehl am Platze. “Das kleinere Übel” kann nicht das Postulat für Wahlen in Europa sein. 21,7 Prozent der Stimmen entfallen auf die rechtsextreme Nationalistin Marine Le Pen. Das ist ein schwerer Schlag für Freiheit und Demokratie, Gerechtigkeit und Frieden. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit sind überall in Europa auf dem Vormarsch. Ganzen Beitrag lesen »

Meuthen führt AfD weiter nach rechts

Die AfD begibt sich nach ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Köln endgültig auf einen rechtsextremistischen Kurs. Bester Beweis dafür ist die Stärkung des baden-württembergischen Landesverbands um den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und der neuen Spitzenkandidatin Alice Weidel. Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE in Baden-Württemberg erklärt dazu: Ganzen Beitrag lesen »