Soziale Gerechtigkeit und eine klare Kante gegen Rechts gehören zusammen

Zur Kritik von Oskar Lafontaine erklären Heidi Scharf und Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN Baden-Württemberg:

Oskar Lafontaine kritisiert die Parteivorsitzenden und unser Auftreten im Landtagswahlkampf 2016. Er impliziert, daß soziale Themen keine ausreichende Rolle gespielt haben. Das Gegenteil war der Fall. Mit Bernd Riexinger als langjährigem Gewerkschafter und Spitzenkandidat und mit Plakaten zu “Befristung und Leiharbeit stoppen”, “Soziale Berufe besser bezahlen”, “Reichensteuer: Mehr Geld für Bildung, Bäder, Bus und Bahn!” und “Wohnen darf kein Luxus sein.” standen Themen der sozialen Gerechtigkeit im Zentrum unseres Wahlkampfes. Darüber hinaus zu sagen “Helfen statt Hetzen” war richtig und nötig, denn der Gedanke der Solidarität unter den Beschäftigten und Erwerbslosen, unter Deutschen und Ausländern ist ein Grundprinzip der Arbeiterbewegung gegen jegliche Spaltungsversuche.

Wie schon in diesem Sommer spielten in den Talkshows nur Angstmacherei gegenüber Flüchtlingen eine Rolle, soziale Themen hingegen nicht. Linke Gäste haben in den Talkshows immer wieder versucht, die sozialen Themen mit einzubringen. Zuletzt bei der Elefantenrunde durch Katja Kipping.

Eine klare Kante gegen Rechts war nötig, um all denen, die rechter Hetze ausgesetzt waren und sind, Selbstbewusstsein und Gegenargumente zu geben. In Städten wie Freiburg, Heidelberg, Stuttgart und Karlsruhe, aber auch in ländlichen Regionen trat die LINKE besonders scharf und mit vielen Aktionen gegen Rechts auf, was dort nicht zu schlechteren Wahlergebnissen unsererseits führte.

Im Bundestagswahlkampf zahlte sich genau das aus und wir erreichten bei 6,4 Prozent im Land nicht nur in Städten hervorragende Ergebnisse, sondern auch im ländlichen Raum Zugewinne und über fünf Prozent. An einigen Orten, auch in AfD-Hochburgen, gelangen uns linke Zugewinne, während die AfD gegenüber der Landtagswahl an Stimmen verlor.

Soziale Gerechtigkeit und eine klare Kante gegen Rechts gehören zusammen, denn wir lassen uns nicht spalten.

Hintergrund:

Oskar Lafontaine meint, daß DIE LINKE, speziell auch Bernd und wir im Landtagswahlkampf 2016 bei der Solidarität mit Geflüchteten das “Prinzip der sozialen Gerechtigkeit außer Kraft gesetzt” haben.Oskars schrieb: “Aber hinter vorgehaltener Hand wird Kritik geäußert,vor allem von denjenigen, die den Absturz der LINKEN 2013 von 11,9 auf 8,6 Prozent, also einen Verlust von 3,3 Prozent, frenetisch bejubelten.Sichtbar werden hier die latenten innerparteilichen Konflikte. Die beiden Parteivorsitzenden finden selbst wenig Zustimmung bei den Wählern (Riexinger erreichte als Spitzenkandidat 2,9 Prozent bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg und in Kippings Landesverband Sachsen, dessen Landesliste sie anführte, gab es mit 16,1 Prozent das schwächste Ergebnis im Osten), wollten sich aber mit der Entscheidung für dieSpitzenkandidatur für Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch während des ganzen Bundestags-Wahlkampfes nicht abfinden.” und weiter: “Der Schlüssel für diese mangelnde Unterstützung durch diejenigen, die sicham unteren Ende der Einkommensskala befinden, ist die verfehlte „Flüchtlingspolitik“. Dieser Vorwurf trifft nicht nur DIE LINKE, sondern alle bisher im Bundestag vertretenen Parteien, weil bei ihren Antwortenauf die weltweite Flüchtlingsproblematik das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit außer Kraft gesetzt wurde.” 

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