Grün-Schwarz spart Schulen kaputt
Pressemitteilung, 27.10.2016 DIE LINKE Baden-Württemberg
„Die Landesregierung will aus den schlechten Ergebnissen Baden-Württembergs beim Schulvergleich der Bundesländer nichts lernen. Insbesondere bei Grundschulen spart die Landesregierung auf unverantwortliche Weise, so Heidi Scharf, Landessprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg.“
„Wer den Landeshaushalt auf dem Rücken von Schulanfängerinnen und Schulanfängern saniert, macht unsere Schulen kaputt „Grün-Schwarz spart Schulen kaputt“ weiterlesen
Sozialpartnerschaft war vorgestern! Kapitalismus pur heißt die Realität heute
28. OKTOBER 2016 Landesvorstand
Knapp 600 Beschäftigte will der US-amerikanische Reifenhersteller Goodyear in Philippsburg zum Ende des kommenden Jahres abbauen. Etwas über 1000 Beschäftigte kämpfen beim Turbinenhersteller General Electric (GE) in Mannheim ums Überleben. Der Konzern hat erst 2014 den Betrieb (nach langwierigen Verhandlungen, auch kartellrechtlicher Art) aufgekauft, offensichtlich um den Markt zu bereinigen, wie es sich nunrausstellt. „Sozialpartnerschaft war vorgestern! Kapitalismus pur heißt die Realität heute“ weiterlesen
„Eine Vermögenssteuer ist nicht verfassungswidrig Herr Kretschmann!“
26. OKTOBER 2016 Pressemitteilung, MdB Michael Schlecht
„Die Absage von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, die lange überfällige Vermögenssteuer endlich wieder zu erheben, entspringt seiner neoliberalen grünen Grundhaltung“, so Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Besonders perfide ist diese Absage, wenn sie „„Eine Vermögenssteuer ist nicht verfassungswidrig Herr Kretschmann!““ weiterlesen
Tag der Schulverpflegung: Linke fordert beitragsfreies Schulessen
Pressemitteilung, MdB Karin Binder
„Gut lernen und gesund Essen gehören zusammen. Es kann nicht sein, dass Eltern in Karlsruhe mehr als 4 Euro je Mahlzeit bezahlen müssen, wenn die Kinder in der Schule essen. Mathe und Sport sind schließlich auch nicht Gebührenpflichtig. Wir müssen die Verpflegung endlich als Teil des Lernalltags begreifen“, erklärt Karin Binder, Bundestagsabgeordnete aus Karlsruhe und Ernährungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Binder weiter: „Tag der Schulverpflegung: Linke fordert beitragsfreies Schulessen“ weiterlesen